Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 01.09.2020

Neustart-Prämie nach Kurzarbeit in Mecklenburg-Vorpommern

Drei Fragen an Ingo Schlüter, stellvertretender Vorsitzender DGB Nord

Ingo Schlüter, Stellvertretender Vorsitzender DGB Bezirk Nord

Ingo Schlüter, Stellvertreter. Vorsitzender DGB Bezirk Nord DGB Bezirk Nord

Warum ist die Prämie ein großer Erfolg für Beschäftigte und den DGB Nord?

Weil man mit 60 Prozent vom Netto-Kurzarbeitergeld oft kaum über den Monat kommt. Und weil sehr, sehr schwer darum gerungen wurde – sowohl politisch als auch hinsichtlich der rechtlichen und finanziellen Absicherung. Immerhin stehen jetzt 25 Mio. Euro zur Verfügung. Unser Hauptziel war es, nach all den vielen Hilfen für Unternehmen nun auch direkt für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer etwas herauszuholen. Gerade auch für Geringverdiener, die schon mit dem normalen Lohn knapp über der Aufstocker-Grenze liegen. Deshalb war es uns besonders wichtig, die Prämie von bis zu 700 Euro netto pro Beschäftigten so auszugestalten, dass sie weder auf Hartz-Leistungen angerechnet wird noch steuerpflichtig ist. Auch tarifliche oder betriebliche KuG-Aufstockungen werden nicht angerechnet. Und, Mecklenburg-Vorpommern ist bisher das einzige Bundesland, das diese Prämie zahlt!

Für wen gilt die Neustart-Prämie?

Beschäftigte mit regelmäßiger wöchentlicher Arbeitszeit von mehr als 15 Stunden, die mindestens für zwei aufeinanderfolgende Kalendermonate mindestens 50 Prozent in Kurzarbeit waren. Für den ersten Monat Kurzarbeit gibt es noch keinen Zuschuss, aber für den zweiten und dritten Kalendermonat gibt es vom Land jeweils 200 und für den vierten bis sechsten Kalendermonat jeweils 100 Euro. Ein Beispiel: Eine Hotel-Angestellte war von April bis Juni jeweils mehr als 50 % in Kurzarbeit. Folglich erhält sie für den zweiten und dritten Monat jeweils 200 Euro. Insgesamt sind das dann 400 Euro. Wäre sie noch weitere drei Monate in Kurzarbeit, erhielte sie für den vierten bis sechsten Monat jeweils 100 Euro, also insgesamt die 700 Euro netto.

Wie bekomme ich die Neustart-Prämie?

Die Auszahlung der Prämie erfolgt vorab durch die Firma. Erst nachdem sie das Geld an ihre Mitarbeiter ausgezahlt hat und die betroffenen Kolleginnen und Kollegen seit mindestens einem Kalendermonat aus der Kurzarbeit zurück sind, sowie die Abrechnung der Kurzarbeit bei der Bundesagentur für Arbeit durch das Unternehmen eingereicht wurde, erstattet das Land dem Unternehmen die Prämie. Deshalb ist es jetzt wichtig, in den Betrieben nachzuhaken und den Bonus einzufordern. Das Geld soll zu 100 Prozent bei den Beschäftigten ankommen!

Link zur Seite der Landesregierung MV mit dem Antragsformular:

https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Aktuelles--Blickpunkte/Neustart–Prämie-für-Beschäftigte-nach-Kurzarbeit


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